Ein-Euro-Jobs


Ein-Euro-Jobs auf den Prüfstand

Unternehmen missbrauchen Ein-Euro-Jobs um reguläre Arbeit zu ersetzen – ARGEn sind untauglich sozialversicherungspflichtige Arbeit zu schaffen

Von Frank Walenszus

Nach einer Arbeitsmarktstudie des DGB gehören Ein-Euro-Jobs auf den Prüfstand. Die dafür zuständigen Arbeitsgemeinschaften zwischen Arbeitsagentur und kommunaler Verwaltung (ARGE) sind mehr Verwaltende als Handelnde, obendrein für die Mitarbeiter Arge ein gutbezahlter Job. Ein-Euro-Jobs wurden für Hartz-IV-Empfänger eingeführt, bei denen andere Mittel einer aktiven Eingliederung in den Arbeitsmarkt nicht möglich sind. Das hat sich mittlerweile grundlegend geändert.

Laut der Studie gibt es in Sachsen derzeit rund 40.000 Ein-Euro-Jobs. Nach Auffassung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sind sie untauglich dafür, Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bekommen, im Gegenteil, sie verdrängen reguläre Arbeit. Unternehmen und Behörden nutzen selbige um Arbeitsplätze abzubauen und damit Arbeitnehmer unter Druck zu setzen. Vielfach machte hier das böse Wort einer Entlassungsproduktivität die Runde.

Dass Hartz-IV-Empfänger, die sich mit Ein-Euro-Jobs einen Zuverdienst erwirtschaften, arbeitswillig sind, entgegen der Auffassung einiger CDU/CSU- und FDP-Politiker, wird in einem Ergebnis der Studie deutlich: 41 Prozent der Arbeitslosen in Ostdeutschland suchen sich eine Beschäftigung selbst. In Westdeutschland sind es nur 26 Prozent.

Bei der Befragung Betroffener gaben 64 Prozent an, dass sie trotz Ein-Euro-Jobs für sich keine Beschäftigungsaussichten sehen. Dass diese Zahl noch nach oben tendiert wird darin deutlich, dass nur jeder sechste Hartz-IV-Empfänger von der ARGE ein Angebot für eine Arbeitsstelle erhält. Die Untätigkeit der ARGEn wird auch darin sichtbar, dass nur jedem Zweiten ein Gesprächsangebot für Weiterbildungsmaßnahmen angeboten wird, obwohl 68 Prozent der Hatz-IV-Empfänger über eine abgeschlossene Ausbildung verfügen. Sehr leicht könnten hier kurzzeitige Bildungsangebote eine Änderung herbeiführen.

Laut der DGB-Studie sagten 50 Prozent der Befragten, dass sie in Umfang und Leistung die gleiche Tätigkeit ausüben wie Festangestellte. Ein deutliches Indiz dafür, dass diese öffentlich geförderte Arbeit von Unternehmen und Behörden betriebswirtschaftlich genutzt wird, um Kosten zu senken. Der DGB fordert die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs und deren Umwandlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Das wiederum stößt bei der CDU/CSU/FDP-Regierung auf Widerstand

Weg mit den Ein-Euro-Jobs fordert auch die Partei Die Linke. Sie will die Ein-Euro-Jobs durch einen qualitativ hochwertigen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ersetzen. Dieser müsse auf Freiwilligkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung beruhen. Die Entlohnung dürfe nicht unter dem gesetzlichen Mindestlohn erfolgen und müsse sich darüber hinaus an vorhandenen Tarifverträgen oder an der ortsüblichen Bezahlung orientieren.



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