Deutsches Amt für Menschenrechte


Rechtsfähigkeit der BRD wird bezweifelt

Deutsches Amt für Menschenrechte berät in Berlin-Tempelhof über Folgen der Unverantwortlichkeit von Behörden

Tagung des Deutschen Amtes für Menschenrechte in Berlin-Tempelhof. (Foto: FW)
Tagung des Deutschen Amtes für Menschenrechte in Berlin-Tempelhof. (Foto: FW)

Von Frank Walenszus

Berlin (26. März 2011). Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ist nicht rechtsfähig. Das zumindest ist die Auffassung des Deutschen Amtes für Menschenrechte mit Sitz und Notariat in Berlin. Das Amt hatte für den 26. März 2011 in das Revuetheater „La vie en rose“ im Flughafen Berlin-Tempelhof eingeladen. Rund 70 Teilnehmer diskutierten eine Strategie zur Auflösung von menschenfeindlichen Strukturen der Bundesrepublik in Deutschland, vorgestellt vom Deutschen Amt für Menschenrechte. Wie informiert wurde, soll in der bayerischen Landeshauptstadt München eine weitere Kanzlei des Amtes für Menschenrechte eröffnet werden.

Nach dem Verständnis des Amtes hafte damit jeder Bedienstete durch die Unverantwortlichkeit selbst und persönlich, da der Absatz 2 des § 54 BGB außer Kraft gesetzt worden sei. Die Folge sei, dass keine Partei oder Behörde für gesellschaftliche Fehlentwicklungen haftbar gemacht werden könne. Zudem sei der Transzendentbezug im Grundgesetz (GG) der BRD nicht hinreichend. Der Transzendentbezug ermögliche eine Kontrolle der staatlichen Gewalt und bremse die damit einhergehende Gewalt des Staates. Dafür bedürfe es eines Prärogativorgans, da Deutschland im Transzendenzbezug des Grundgesetzes als Hierokratie definiert werde. Mit der Gründung des Deutschen Amtes für Menschenrechte sei ein solches Organ geschaffen worden.

Blick in den Tagungssaal des Revuetheaters "La vie en rose". (Foto: FW)
Blick in den Tagungssaal des Revuetheaters "La vie en rose". (Foto: FW)

Bereits 2003 hatte der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände (AKV) in Österreich, Josef Zemanek, ein Bezug auf die absolute Transzendenz in der österreichischen und der europäischen Verfassung als „Unverzichtbar“ bezeichnet.

Laut „Kathpress“ forderte das damals Zemanek im Blick auf die Verfassungsdiskussion auf österreichischer und europäischer Ebene. Die „Rechte der Person“ - der Begriff „Menschenrechte“ greift laut Zemanek zu kurz - müssten in der dem Menschen unverfügbaren Dimension des Absoluten gesehen werden. Sonst laufe die Formulierung dieser Rechte „Gefahr, beliebig zu werden“, und ihre Beachtung würde in der Praxis unverbindlich.

Der Transzendenz-Bezug gehöre nach der Überzeugung des AKV-Präsidenten zur existenziellen Entfaltung der Person unverzichtbar dazu. Das Bild des Menschen dürfe weder auf das eines bloßen Adressaten von Ordnungsvorschriften einer innerstaatlichen Rechtsordnung verkürzt werden noch auf das eines Konsumenten.

Gerade das kritisiert das Deutsche Amt für Menschenrechte in der Bundesrepublik. Das deutsche Volk sei dienstbar gemacht worden. Ausdruck dafür sei die Bezeichnung „Personalausweis“ für die Bürger als Angestellte der BRD-GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Frankfurt/Main als Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur mit beschränkter Haftung HRB 41411. Der Gesellschaftsvertrag ist datiert vom 29. August 1990.

Das Amt beklagte zudem den unhaltbaren Zustand in Deutschland, dass die Menschen nicht als Subjekt, sondern als Objekt bewertet werden. Die BRD sei eine Personengesellschaft, damit habe man das Volk dienstbar gemacht, kennzeichnend durch Dienstausweise, sprich Personalausweise der BRD-GmbH, eingetragen im Handelsregister Frankfurt-Main


Stichwort:

Das Internationale Zentrum für Menschenrechte und der Zentralrat Europäischer Bürger sind öffentlich-rechtliche und vorkonstitutionelle Grundrechtsträger als Prärogativorgan nach dem Transzendenzbezug des Grundgesetzes in Deutschland (gemäß Art. 1, 25, 140 GG mit verbrieftem Vergaberecht nach Art. 137, 138 WRV). Das Deutsche Amt für Menschenrechte (Art. 137 (3) GG) wird im Auftrag des Grundrechtsträgers mit unverletzlichem und unveräußerlichem Recht laut Art. 1(2) GG originär tätig. Aus diesen Grundrechtsträgern wurde das Deutsche Amt für Menschenrechte gegründet.

Bund und Bundesländer sind de jure und de facto für das deutsche Volk förmlich, sachlich, örtlich und rechtlich nicht zuständig. Das Grundgesetz trennt das deutsche Volk von der Wirtschafts- und Verwaltungseinheit BRD / Bund.

Das deutsche Volk repräsentiert als oberster Souverän den Staat „Deutschland“. Die Rechte des deutschen Volkes leiten sich aus Grundgesetz Artikel 1, 25, 140 in Verbindung mit § 137 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) und § 138 der WRV ab.


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Kommentare: 4
  • #1

    hassan aboualnasar (Donnerstag, 08 September 2011 00:40)

    sehr geehrte damen und herren!!!!!!!!

    wir sind aus syrien geflohen weil die deutsche regierung alle lebenden deutschen bürger in syrien ausgerufen haben das land zu verlassen.die deutsche botschaft und das auswärtigeamt haben uns ebenfalls benachrichtigt in syrien das land zu verlassen.derzeit fanden in syrien zahlreiche verhaftungen statt und die sicherheitskräfte der regierung schiessen auf viele zivillisten die sich gegen die regierung äussern.deshalb haben wir uns entschieden das land zu verlassen und nach deutschland zu kommen.als wir in deutschland am 02.07.2011 hatten wir keine unterkunft hatten wir keine unterkunft und keine finanziellen mitteln um irgendwo unter zu kommen.beim sozialamt haben wir deshalb am 04.07.2011 beim sozailamt vorgesprochen wegen einer unterkunft und mussten bettelten dabei wir eine vieköpfige familie sind hat man uns mit sofortiger wirkung in das mosel hotel in der mosel str 52,60329 frankfurt am main.im hotel wurden für uns vom sozialamt 2 bett zimmer reseviert.als wir ankamen hat man uns alle 4 man in einem zimmer untergebracht am nächsten tag hat der hotel besitzer und ständig aufgefordert das hotel zimmer zu verlassen und in ein anderes zimmer zu gehen und in ein anderes stockwerk zu wechseln obwohl ich schwerengradis geh behindert bin durch ein autounfall hat der hotelbesitzer keine rücksicht genommen und mich gezwungen das zimmer zu verlassen und die koffer selbst zu transportieren.als wir nun das hotel zimmer gewechselt haben

  • #2

    aboulnasr hassan (Donnerstag, 08 September 2011 01:27)

    wurden ich und meine familie schlagartig überrscht da nun das neue hotel zimmer war sehr schmutzig das warme wasser fuktionierte nicht und im zimmer befanden sich grosse schwarze scharben und es roch nicht angenehm und um bett waren matrazen wanzen.wir haben uns entschieden das sozialamt zu benachrichtigen daraufhin kamen zwei frauen vom sozialamt um sich ein lage von bild zu machen und waren sehr erschrocken über das zimmer daraufhin haben sich die frauen mit dem hotelbesizer in verbindung gesezt das hotel zimmer zu säubern.trozdessen hat uns der hotel besitzer angeschrien und angedroht uns raus zu schmeissen herr mira aus indien ist der hotel besitzer.unsere psyische verfassung hat sich daher verschlechert.mein sohn ist 5 jahre alt und leidet sehr an den umständen.am donnerstag den 21.07.2011 hat der hotel besitzer herr mira von mir den hotel zimmer schlüssel zu geben als ich und meine familie zurück kamen vom sozialamt fanden wir unser gebäck auf der strasse vor der hoteltüre.ich fragte ihm warum er meine und von meiner familie das gebäck auf der strasse geschmiessen hat er antwortete er das meine frau dabei war aber meine frau war mit mir beim sozialamt war.meine phsyische lage so am ende das ich am selben tag noch ins krankenhaus kam und der hotel besizer hat mir gedroht wenn ich irgendjemand meine geschichte erzähle das der herr mira mich und meine familie umbringen will.ich musste vom sozialamt im container schlafen und meine frau und meine kinder kamen in die pension schneider nach 3 wochen durfte ich auch dahin.ich bitte um hilfe falles jemand das liest bitte hilft mir

  • #3

    aboulnasr hassan (Donnerstag, 08 September 2011 01:49)

    derzeit versucht uns der hotel besitzer her mira sehr ein zu schüchtern er schlatet die heizung extra aus schaltet das warme wasser aus und unsere zimmer werden nicht gesäubert diese ereignisse treffen sich auf folgende personen:hassan aboulnasr,sabine noura el acha,mohamed anas aboulnasr

  • #4

    Rufio (Dienstag, 29 Juli 2014 22:28)

    Ich wurde mehr mals von berliner polizisten unrecht behandelt,und von justiz unrecht verurteilt.(ich habe viel gekampft um gefengnis strafen zu entkomen,veil ich recht hate,meine fall ist bussgeld sache,ich habe alle bussgeldern bezahlt...aber polizei volte mich trotzdem in gefengnis steken.ich habe immer noch dass problem,jetzt am22.08.2014.ich habe eine gericht termin ohne mich zu erwichen,ohne mich zu uberpufen,ich war gar mix da am diesem Tag am diesem ort aber ich wurde 800euro straffe Geld verurteilt,ich habe einchpruch eingelegt...ich brauche euro hilfe. Bitte schiken sie jemanden am diesem datum um zu sehen vie das polizist luegt. P.s. Ich sage nicht dass alle polizisten sind schlim,es gibt auch gerechte polizisten...)mit freundlichen grussen .